Im Rückspiegel : Aller Anfang ist schwer - besonders beim Verkehr

Dass es im Zuge der neuen Bundesregierung und in der Person ihres neuen Verkehrsministers eine Verlagerung des Schwerpunkts von der Schiene zur Straße gegeben hat, ist evident und wird von der automotiven Branche naturgemäß als positiv erachtet. Allerdings tut sich Amtsneuling Norbert Hofer auf vielen Ebenen schwer, denn seine Vorschläge kommen überwiegend nicht gut an. Begonnen hat es mit der Diskussion über die Anhebung des Tempolimits auf den heimischen Autobahnen, zuerst war von 160 km/h und dann von 140 km/h die Rede. Experten warnen vor diesem Schritt, und das nicht zu Unrecht: Denn im Gegensatz zu Deutschland, wo Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge in bestimmten Städten bald Realität werden könnten, hat Österreich die Schadstoffemissionen aus dem Verkehr – mit wenigen Ausnahmen – im Griff. Dafür sorgen nicht zuletzt die Tempolimitierung auf 130 km/h und auch wenn viele das nicht hören wollen die wenig beliebten „Lufthunderter“ (Tempo-100-Zonen) nach dem IG-L, die sich rund um Graz und Linz sowie im Inntal breitmachen.

Auch des Verkehrsministers jüngster Vorschlag, Nachrüstungen für ältere Diesel-Fahrzeuge im Rahmen eines neu zu schaffenden Fonds für Österreich anzudenken, erfährt breite Ablehnung. Nicht nur von Umweltschutzorganisationen, die dem motorisierten Individualverkehr gerne den Garaus machen wollen, sondern ebenso von den Automobilimporteuren und dem ARBÖ. Letztgenannter will nicht die Allgemeinheit für Fehler der Hersteller zahlen lassen und die Importeure schielen vorrangig auf eine Verjüngung des Fahrzeugbestands. Aus diesem Grund sprechen sie sich für eine Ökoprämie analog jener aus 2009 aus, bei der der Staat aber mitzahlen müsste. Durchaus sinnvoll, aber auch ein Ablenkungsmanöver, um die Folgen der Dieselaffäre und der Abgastricksereien von den Verursachern zu entkoppeln. Insofern ist es ratsam, die Hersteller hier enger in die Pflicht zu nehmen und den Druck auf diese zu erhöhen.