Umweltprämie : Deutschland verlangt Fördergelder von Tesla-Fahrern zurück

Wer sich ein Model S vor dem 6. März 2018 in Deutschland angeschafft hat, dürfte nun eine böse Überraschung erleben. Die damit verbundene Umweltprämie muss nun an den Staat zurückgezahlt werden. Das entschied das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Konkret geht es um bis zu 4000 Euro Förderprämie, die den Kunden bei Anschaffung des US-Elektrofahrzeugs Model S versprochen wurden. Diese muss aber nicht zur Gänze durch die Kunden zurückgezahlt werden. Das Fördergeld setzt sich aus einem Bundes- und einem Herstelleranteil in Höhe von jeweils 2000 Euro zusammen. Der Bundesanteil wird nun zurückverlangt. Doch warum?

Nach Angaben des BAFA hatten sich im Herbst 2017 die Hinweise bestätigt, dass das Basismodell des „Tesla Model S“ nicht ausgeliefert werden konnte. Die Folge ist nun, dass das Modell daher am 30. November 2017 von der Liste der förderfähigen Elektrofahrzeuge gestrichen werden musste.

Nach der Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen sei ist der Erwerb eines Elektrofahrzeugs aber nur dann förderfähig, wenn das jeweilige Basismodell zum Zeitpunkt des Abschlusses des Kauf- oder Leasingvertrags zu einem Netto-Listenpreis von maximal 60.000 Euro am Markt tatsächlich erhältlich war. Der Umweltbonus gilt daher in Deutschland auch nicht für das Tesla Model X, denn dieses Modell liegt über dem festgelegten Preisniveau.

In den vergangenen Monaten hätten nach Angaben des BAFA Gespräche mit Tesla stattgefunden, um eine einvernehmliche Lösung im Interesse der Kunden herbeizuführen. Leider mit ergebnislosem Ausgang. Im Verlauf der Gespräche hatte das BAFA dem Fahrzeughersteller Tesla die Möglichkeit eingeräumt, bis Anfang Juli 2018 einen Lösungsvorschlag zu entwickeln, worauf offenbar verzichtet wurde. Nun sieht sich das BAFA aufgrund der Vorgaben des deutschen Verwaltungsrechts und des Haushaltsrechts gezwungen, die Rückabwicklung der Umweltprämie durchzuführen.

Gegenüber einem englischsprachigen Fachmagazin erklärte ein Tesla-Sprecher, die Prämienzahlung an die Kunden solange zu übernehmen, bis die Sache seitens der deutschen Bundesregierung geklärt ist. Die Entscheidung, das Model S von der Liste der geförderten Fahrzeuge – wenn auch nur vorübergehend – zu streichen, erachtet das Unternehmen als unfaire Maßnahme. Dass die Basisversion nicht lieferbar gewesen sei, bestreitet Tesla.

Laut dem Unternehmen sei in Deutschland jeder dazu in der Lage ein Basismodell des Model S zu kaufen, das lediglich über eine Grundausstattung verfügt und sich dadurch unter dem Netto-Preis von 60.000 Euro liege. Tesla wollte ursprünglich eine Klage bei der europäischen Kommission in Betracht ziehen.

Das Bafa hatte am Dienstag mitgeteilt, betroffene Käufer eines Tesla S würden in den kommenden Wochen angeschrieben. Kunden, die nach dem Stichtag das Auto kauften, könnten indes die Prämie beantragen. Sie müssen aber neben dem Kaufvertrag auch eine Bestätigung einreichen, welche Teile des Komfortprogramms gesperrt beziehungsweise aktiviert seien, wie das Bafa bereits im März schriftlich mitgeteilt hatte.

Folgen Sie dem Autor auf: @lukasklamert