Automobilimporteure : Angekündigte NoVA-Erhöhung stößt auf Unverständnis

„Was jetzt passiert, ist der Versuch, Steuererhöhungen zu einem überraschenden Zeitpunkt inmitten des Lockdowns, ohne Begutachtung und ohne Einbindung der Automobilwirtschaft durchzubringen. Wir erkennen in dem nun vorliegenden Antrag auch keine wie bisher immer angekündigte Spreitzung der NoVA nach ökologischen Gesichtspunkten, sondern nach Erstanalyse eine De-facto-Steuerhöhung quer durch alle Fahrzeugklassen“, kritisiert Günther Kerle, Sprecher der österreichischen Automobilimporteure, die jüngst von der Bundesregierung angekündigten Maßnahmen.

Denn man dürfe nicht vergessen, dass Umstellungen, wie etwa durch Änderungen bei der NoVA, mit einem enormen organisatorischen, finanziellen und technischen Aufwand verbunden sind. Außerdem hält Günther Kerle fest, dass 2020 bereits sämtliche Steuern ökologisiert wurden – die NoVA mit 1. Jänner, die Sachbezugsregelung mit 1. April und die motorbezogene Versicherungssteuer mit 1. Oktober. In diesem Zusammenhang wurden die NoVA und die Sachbezugsregelung so ausgestaltet, dass die CO2-Grenzen für den begünstigten Steuersatz um jährlich 3 Gramm sinken, beginnen ab 2021. Somit würden die Steuern auch über das Jahr 2020 hinaus automatisch ökologiert, betont der Branchensprecher.

Im Zuge der nun durchgesickerten Pläne würden weitere Verschärfungen auf die Autofahrer zukommen. „Sinn hätte es gemacht, dass alle diese im Regierungsprogramm vorgesehenen Maßnahmen im großen Projekt der CO2-Besteuerung 2022 Aufnahme gefunden hätten, anstatt einseitig eine Änderung der NoVA zu einer absoluten Unzeit umzusetzen – ohne Begutachtung und ohne die betreffende Branche miteinzubeziehen oder über die Inhalte zu informieren“, so Günther Kerle.

Was die geplante NoVA-Erhöhung für die Autofahrer zur Folge hat, rechnet der ÖAMTC in einem Beispiel vor. Für einen Familien-Van, konkret ein VW Sharan Family 1,4 TSI (7 Sitze, 110 kW, 181 g CO2/km, Nettopreis rund 28.400 Euro), werden 2020 3.344 Euro an NoVA fällig, in 2021 sind es 3.628 Euro an NoVA, in 2022 sind es 3.912 Euro an NoVA, dann folgt in 2023 ein großer Sprung auf 4.966 Euro an NoVA und 2024 stehen schließlich bereits 6.560 Euro an NoVA zu Buche. „Das (die NoVA-Erhöhung – Anmerkung) betrifft fast alle Neuwagenkäufe – Familien werden jedoch besonders tief in die Tasche greifen müssen, weil sie größere und damit verbrauchsstärkere Autos benötigen“, spart auch ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexperte Martin Grasslober nicht mit Kritik. Ebenso wie die Automobilimporteure stößt sich auch der Club an einem „Antrag im Eilverfahren, der ohne jegliche Möglichkeit zur Begutachtung eingebracht wurde“. Die Aufregung ist groß: „Unverständlich ist, dass nicht einmal abgewartet wurde, welchen Effekt die erst kürzlich in Kraft getretenen Änderungen im Steuersystem überhaupt haben. Offenbar es geht es weniger um den Klimaschutz, sondern vielmehr und die schnelle Steuererhöhung“, mutmaßt Martin Grasslober.