Dieselgipfel : Ökoprämie gibt ein Comeback

Der große Unterschied zur Ökoprämie 2009 liegt darin, dass die Regierung sich nicht an den Kosten beteiligt. Die Fahrzeughersteller, die auch am Dieselgipfel teilgenommen haben, konkret die Marken des Volkswagen-Konzerns, Mercedes-Benz, BMW, Kia, Ford, Renault, Porsche, Hyundai, Mitsubishi und Opel, legen die Höhe der Prämie selbst fest. Minister Leichtfried machte keinen Hehl daraus, er die E-Mobilität weiter forciert sehen möchte. Die Importeure spielen mit: Neben der angekündigten Ökoprämie und der seit dem Frühjahr erhältlichen E-Mobilitäts-Förderung wird es noch weitere Bonusmaßnahmen geben. Damit kann die Förderung für ein E-Auto in Summe auch schon einmal die Marke von 10.000 Euro überschreiten.

Von den freiwilligen Software-Updates sind 600.000 Fahrzeuge betroffen. Deren Stickstoff-Ausstoß soll sich um bis zu 25 bis 30 % verringern. Um die Autofahrer zur Fahrt in die Werkstätte zu bewegen, werden Gutscheine in Aussicht gestellt. Daneben plant Minister Leichtfried eine Abgasstrategie 2030, an der sich auch die Hersteller beteiligen wollen. Keine Einigung brachte der Dieselgipfel hinsichtlich technischer Nachrüstungen.

"Wir haben das magere Ergebnis aus Deutschland aufgefettet", betonte der Minister im Anschluss an den Dieselgipfel mehrmals. Auch die Autoimporteure können mit den heute vereinbarten Maßnahmen leben. "Wir verlassen diesen Gipfel mit einem guten Gefühl", sagte Günther Kerle, Sprecher der Automobilimporteure. Noch wichtiger als die Software-Updates ist für ihn die Ökoprämie: "Wir wollen alte Fahrzeuge frühzeitig aus dem Verkehr bringen." So ist auch die Ökoprämie so konzipiert, dass es diese nur gibt, wenn ein Wechsel auf ein umweltfreundliches Fahrzeug erfolgt. Somit bleiben die Kunden wohl in ihrer bisherigen Fahrzeugkategorie. Einen möglichen Einfluss der Ökoprämie auf die Rabattsituation im Neuwagenhandel ortet Kerle nicht: "Die Ökoprämie soll mit Sicherheit nicht die bisherigen Rabatte reduzieren."

Die ersten Hersteller haben bereits heute Abend erste Zahlen zur Ökoprämie präsentiert, Minister Leichtfried erwartet, dass alle anderen Teilnehmer am Dieselgipfel innerhalb von zehn Tagen folgen. Mit dem Start der freiwilligen Software-Updates rechnet der Verkehrsminister für das Frühjahr. Anderer positiver Effekt der Gespräche: Im Gegensatz zu anderen EU-Ländern fielen heute keine Worte wie "Fahrverbote" oder "Verkaufsverbote" und dergleichen. 2030, so Leichtfried, soll jedermann in der Lage sein, sich ein umweltfreundliches Fahrzeug zuzulegen, wenn er das wünscht. ags